a. Artictify GmbH mit Sitz in Zürich (nachfolgend «Plattformbetreiber») bietet über die Internetplattform Noalia, die über die URL noalia.ch abrufbar ist (nachfolgend «Plattform»), den Nutzern die Möglichkeit, Verträge für die entgeltliche Miete von Kunstwerken abzuschliessen.
b. Die Inanspruchnahme der Dienstleistungen der Plattform steht natürlichen und juristischen Personen mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Schweiz offen (nachfolgend «Nutzer»).
c. Sämtliche rechtlichen Beziehungen zwischen den Nutzern und der Plattform (insb. Nutzung der Plattform, Miete der Kunstwerke) werden ausschliesslich durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt.
2. Nutzung der Plattform
a. Der Vertrag zwischen dem Plattformbetreiber und dem Nutzer über die Nutzung der Plattform kommt durch die Registrierung des Nutzers auf der Plattform zustande.
b. Alle Nutzer der Plattform sind verpflichtet, ihren richtigen Namen bzw. Firma zu nennen und auch sonst wahrheitsgetreue Angaben zu machen. Um sich einzuloggen, sind die nachfolgend genannten Angaben obligatorisch:
Name bzw. Geschäftsfirma und vollständige Wohnadresse bzw. Geschäftsadresse
Telefonnummer
E-Mailadresse
bei natürlichen Personen das Geburtsdatum
das gewünschte Zahlungsmittel für die Mietgebühr
Kopie eines Ausweisdokuments bzw. des HR-Eintrags
c. Mit dem Anklicken des Feldes “Ich habe die Geschäftsbedingungen gelesen und stimme ihnen zu” erklärt sich der Nutzer mit den AGB einverstanden.
d. Der Plattformbetreiber ist ermächtigt, wenn nötig Auskünfte über Nutzer bei Dritten einzuholen, soweit sie im Zusammenhang mit diesem Vertrag stehen.
e. Der Vertrag zwischen Nutzer und Plattformbetreiber ist abgeschlossen, sobald der Nutzer eine Bestätigung der Registrierung erhält.
f. Bei minderjährigen oder unter Vormundschaft stehenden Nutzern wird eine Bestätigung der Eltern bzw. des gesetzlichen Vertreters verlangt, dass sie die Erlaubnis zum Abschluss des Nutzungsvertrages geben.
g. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen der Nutzerdaten unverzüglich schriftlich über die Plattform mitzuteilen.
h. Der Plattformbetreiber behält sich vor, die Registrierung von Nutzern ohne Begründung abzulehnen. Auch nach einer Registrierung eines Nutzerkontos liegt es im jederzeitigen freien Ermessen des Plattformbetreibers, ein solches zu deaktivieren.
3. Angebote
a. Das Angebot umfasst die Beschreibung des Artikels, monatlichen Mietzinses, die Höhe einer allfällig zu entrichtenden Kaution, Lieferbedingungen und Kontaktmöglichkeit nach bestem Wissen und Gewissen.
b. Alle Angaben in Werbung, Prospekten, Plattform usw. (Produktbeschreibungen, Abbildungen, Illustrationen, Filme, Masse, Gewichte, technische Spezifikationen, Zubehörbeziehungen und sonstige Angaben) dienen der Illustration, sind als Näherungswerte zu verstehen und sind unverbindlich. Sie stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, ausser es ist explizit anders vermerkt. Der Plattformbetreiber bemüht sich, sämtliche Angaben und Informationen korrekt, vollständig, aktuell und übersichtlich bereitzustellen, jedoch kann der Plattformbetreiber weder ausdrücklich noch stillschweigend dafür Gewähr leisten.
c. Die auf der Plattform angegebenen monatlichen Mietzinse sind in Schweizer Franken (CHF). Zusätzlich zum angegebenen Mietzins ist die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer zu entrichten. Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung angegebenen monatlichen Mietzinse. Terminierte Angebote und Aktionen gelten nur für die angegebene Zeitspanne.
d. Versandkosten werden dem Nutzer im Bestellprozess separat ausgewiesen.
4. Abschluss des Mietvertrages
a. Die Mietverträge werden ausschliesslich zwischen dem Plattformbetreiber und dem Nutzer abgeschlossen. Abwicklung und Aushandeln der Konditionen ist Sache des Plattformbetreibers und des Nutzers.
b. Die Angebote des Plattformbetreibers auf seiner Website stellen eine unverbindliche Offerte an den Nutzer dar, auf der Plattform Kunstwerke entgeltlich zu mieten. Durch Anklicken des Buttons “Bestellung abschicken” im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Mietvertrages über die Kunstwerke im Warenkorb ab. An dieses Angebot bleibt der Nutzer eine Woche gebunden.
c. Nach Abschicken einer Bestellung erhält der Nutzer eine automatisierte E-Mail, in welcher der Zugang der Bestellung bestätigt wird (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung dient lediglich der Information, dass der Plattformbetreiber die Bestellung erhalten hat.
d. Ein Vertrag kommt erst dann gültig zustande, wenn der Plattformbetreiber innert Wochenfrist die Bestellung annimmt. Die Annahme der Bestellung erfolgt entweder durch Zustellung einer Rechnung an den Nutzer per E-Mail, einer Auftragsbestätigung per E-Mail, einer Versandbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Kunstwerke.
e. Der Vertrag kommt nur über diejenigen Produkte zustande, die in der Rechnung, Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind. Daraus ergibt sich auch abschliessend der Leistungsumfang.
f. Der Vertrag steht unter der den Vertrag auflösenden Bedingung einer von einem Zulieferer verschuldeten und nicht vorhersehbaren Lieferunmöglichkeit.Der Plattformbetreiber ist berechtigt, die beschriebenen Dienste jederzeit zu ändern oder einzustellen.
5. Verpflichtungen der Nutzer
a. Der Nutzer sorgt auf eigenen Kosten für die notwendigen Voraussetzungen für den Zugang zum Internet.
b. Benutzername und Passwort dürfen nur vom registrierten Nutzer persönlich benutzt werden. Dieser ist in eigenem Interesse verpflichtet, Benutzername und Passwort geheim zu halten. Der Nutzer kann das Passwort jederzeit ändern, aber er hat ein neues Passwort zu wählen, das nicht leicht zu ermitteln ist, z.B. keine Geburtsdaten und Namen von Familienmitgliedern.
c. Bei Verlust von Benutzernamen und Passwort oder bei Verdacht auf unbefugten Zugriff oder Missbrauch hat der Nutzer so rasch wie möglich den Plattformbetreiber zu informieren und wenn möglich das Passwort zu ändern. Die Nutzer haften für sämtliche über ihr Nutzerkonto ausgeführten Aktivitäten, es sei denn, sie haben nicht fahrlässig gehandelt (es z.B. unterlassen, einen unbefugten Zugriff auf ihr Nutzerkonto oder den Verlust ihrer Logindaten zu melden).
d. Dem Nutzer ist verboten, die Plattform rechtsmissbräuchlich zu nutzen und die Gesetze und/oder die Rechte Dritter zu verletzen.
e. Bestehen begründete Indizien für eine unautorisierte oder missbräuchliche Nutzung der Plattform, kann der Plattformbetreiber den Systemzugang des Nutzers ohne Ankündigung vorübergehend unterbrechen, bis die Sicherheit wieder hergestellt ist.
6. Zahlungsbedingungen
a. Die Registrierung auf der Plattform sowie die Nutzung der Plattform ist kostenlos.
b. Der Mietzins für den ersten Monat, die Lieferkosten und eine allfällig erhobene Kaution ist vom Nutzer an den Plattformbertreiber entsprechend den Angaben der Plattform vor der Überlassung des Mietobjekts zu bezahlen. Ist der Mietzins für den ersten Monat und die allfällige Kaution nicht fristgemäss beim Plattformbetreiber eingegangen, ist der Plattformbetreiber berechtigt, die Lieferung bis auf weiteres auszusetzen, bis er die Zahlung erhält oder den Vertrag fristlos zu kündigen.
c. Der monatliche Mietzins ist jeweils im Voraus zur Zahlung fällig. Bei nicht fristgerechter Bezahlung eines Mietzinses gerät der Nutzer ohne weiteres in Verzug und schuldet dem Plattformbetreiber Verzugszins von 5%. Der Nutzer trägt sämtliche weiteren Kosten, die dem Plattformbetreiber durch den Zahlungsverzug entstehen.
d. Die Weitervermietung von Mietobjekten durch den Nutzer ist nicht zulässig und strafbar.
e. Zahlungen an den Plattformbetreiber haben per E-Banking oder per Kreditkarte zu erfolgen. Massgebend für die Einhaltung einer Zahlungsfrist ist jeweils der Eingang der Zahlung beim Plattformbetreiber.
7. Mietverhältnis
a. Die Mindestdauer der Miete beträgt einen Monat.
b. Der Mietvertrag wird auf eine unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Mietvertrag kann vom Nutzer unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einer Woche (7 Tage) per E-Mail oder auf der Plattform auf das Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Der Plattformbetreiber kann das Mietverhältnis mit einer Frist von 30 Tagen (auch nur für einzelne Mietobjekte) kündigen.
c. Bei Verpassen einer Zahlungsfrist gemäss Ziff. 6.c ist der Plattformbetreiber berechtigt, sämtliche Mietverträge mit einem Nutzer unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 7 Tagen zu kündigen.
d. Vorbehalten bleibt eine ausserordentliche fristlose Kündigung durch den Plattformbetreiber, wenn der Nutzer diesen Vertrag schwerwiegend verletzt hat.
e. Der Nutzer hat bei der Übergabe des Mietobjekts durch den Spediteur dieses umgehend zu prüfen und allfällige Mängel gegenüber dem Plattformbetreiber sofort zu rügen. Erfolgt keine Mängelrüge bei der Entgegennahme des Mietobjekts, gilt das Mietobjekt als in einwandfreiem Zustand empfangen.
f. Bestehen zum Zeitpunkt der Entgegennahme des Mietobjekts Mängel, so gilt der Vertrag für das entsprechende Mietobjekt als nichtig und das Mietobjekt muss umgehend dem Spediteur zurückgegeben werden. Geleistete Zahlungen für die Lieferung und Miete des entsprechenden Mietobjekts sowie die allenfalls geleistete Kaution werden dem Nutzer vom Plattformbetreiber zurückerstattet. Seitens Nutzer können keine weiteren Ansprüche geltend gemacht werden.
g. Der Nutzer hat das Mietobjekt sorgfältig zu gebrauchen. Die Aufbewahrung des Mietobjektes unter nicht Wohnraum ähnlichen Bedingungen wie extreme Temperaturen, extreme Luftfeuchtigkeit, extreme Gerüche und Tabak-Rauch ist nicht gestattet. Büroräumlichkeiten müssen abschliessbar sein, wenn die Sicherheit der Mietobjekte nicht gewährleistet werden kann. Es ist nicht gestattet, Mietobjekte auf Dachböden, Keller, Aussenbereichen, Badezimmern oder Küchen zu installieren oder zu lagern.
h. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, Bilder auszurahmen. Sollten Mietobjekte durch den Nutzer trotzdem ausgerahmt werden, so behält sich der Plattformbetreiber das Recht vor, dem Nutzer eine Entschädigung in der Höhe von bis zu einer Monatsmiete zusätzlich in Rechnung zu stellen.
i. Restaurierungsarbeiten oder andere Veränderungen am Mietobjekt dürfen nicht vorgenommen werden. Jede Beschädigung oder Veränderung des Mietobjektes ist dem Plattformbetreiber mitzuteilen.
j. Der Plattformbetreiber ist berechtigt, für einzelne Mietobjekte vor Vertragsbeginn zusätzliche Sicherheitsbestimmungen zu erlassen. Diese werden gegebenenfalls auf der Plattform publiziert.
8. Lieferung, Installation und Rückgabe
a. Der Plattformbetreiber liefert das Mietobjekt innert Wochenfrist dem Nutzer.
b. Der Nutzer verpflichtet sich, das Mietobjekt nach Vertragende in einwandfreiem Zustand innert Wochenfrist zu retournieren.
c. Der Nutzer hat für die Lieferung und die Rücknahme anwesend zu sein.
d. Der Plattformbetreiber bestimmt den Spediteur. Der Nutzer hat sich für die Rückgabe an die Vorgaben des Plattformbetreibers zu halten – namentlich in Bezug auf die Verpackung und die Wahl des Spediteurs. Sofern die Lieferung nicht über die Schweizerische Post erfolgt, dürfen Mietobjekte nicht in privaten Fahrzeugen transportiert werden.
e. Der Plattformbetreiber ist berechtigt, die Mietobjekte beim Nutzer von professionellen Installateuren montieren zu lassen. Dies ist bei den einzelnen Mietobjekten auf der Plattform entsprechend vermerkt.
9. Versicherung
a. Bei Mietobjekten, für die im Warenkorb die Lieferoption “Abholung in Zürich (Kunde ist vollumfänglich für die Versicherung verantwortlich)” gewählt wird, ist der Nutzer für die Versicherung der Objekte verantwortlich. Er haftet vollumfänglich für allfällige Schäden an Mietobjekten während des Transports und während der Mietdauer. Wir empfehlen daher, die Versicherungsdeckung vorgängig mit der Hausratversicherung zu prüfen.
b. Alle Mietobjekte, für die im Warenkorb die Lieferoption “Versicherter Hin- und Rückversand (während gesamter Mietdauer versichert)” gewählt wurde, sind vom Plattformbetreiber versichert.
c. Die Versicherungsdeckung ist bei gelieferten Objekten integraler Bestandteil der Miete bzw. Bedingung für den Abschluss eines Mietvertrages und kann nur in Ausnahmefällen und auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers ausgeschlossen werden.
d. Der Plattformbetreiber behält sich das Recht vor, dem Nutzer im Falle eines Schadens an einem Mietobjekt eine Umtriebsentschädigung von maximal einer Monatsmiete in Rechnung zu stellen.
10. Eigentumsvorbehalt
a. Der Nutzer hat Kenntnis darüber, dass der Eigentümer des jeweiligen Mietobjektes allenfalls einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vornimmt.
11. Gewährleistung für die Dienstleistungen des Plattformbetreibers
a. Der Plattformbetreiber garantiert sorgfältige Ausführung seiner Leistungen in Bezug auf die Plattform und verpflichtet sich, diese nach dem aktuellen technischen Standard auszuführen.
b. In Bezug auf die Mietobjekte gewährleistet der Plattformbetreiber die Mängelfreiheit.
c. Die Nutzer sind sich bewusst, dass sich auch bei sorgfältiger Softwareentwicklung und Wartung Fehler einschleichen können, sodass der Plattformbetreiber nicht für einen ununterbrochenen Betrieb der Internetverbindung einsteht.
d. Der Plattformbetreiber führt geplante Systemunterbrüche, z.B. Wartungsintervalle, wenn möglich zu Randzeiten durch. Er kann den Betrieb unterbrechen, wenn dies aus wichtigen Gründen notwendig ist, z.B. bei Störungen oder Gefahr von Missbrauch. Wenn möglich werden Informationen über Unterbrechungen auf der Webseite bekannt gegeben.
12. Haftung
a. Der Plattformbetreiber haftet gegenüber den Nutzern für direkte Schäden, die durch ein vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten des Plattformbetreibers verursacht wurden. Im Übrigen ist jede Haftung des Plattformbetreibers ausgeschlossen.
b. Weiter haftet der Plattformbetreiber nicht für höhere Gewalt und unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens der Nutzer oder Dritter.
c. Der Nutzer haftet verschuldensunabhängig bei Zerstörung, Beschädigung, Veränderung und Abhandenkommen des überlassenen Mietobjektes, das während der Dauer der Miete entstanden ist. Die Haftung tritt auch dann ein, wenn ein Schaden erst nach der Rückgabe des Mietobjektes in Erscheinung tritt, aber auf die Miete zurückzuführen ist. Die Haftung des Nutzers ist unabhängig von den Bedingungen der Versicherung.
a. Dieser Vertrag wird unbefristet abgeschlossen und kann von den Parteien jederzeit mit sofortiger Wirkung durch Deaktivieren oder Löschen eines Nutzerkontos gekündigt werden.
b. Die Kündigung dieses Vertrags hat keine Auswirkungen auf die bereits abgeschlossenen Mietverträge.
15. Vertragsänderungen
a. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags sind nur wirksam, soweit sie schriftlich (per E-Mail) vereinbart werden.
b. Der Plattformbetreiber behält sich vor, die AGB zu ändern. Die Änderungen werden rechtzeitig auf der Webseite bekannt gegeben und können ausgedruckt werden.
16. Schlussnestimmungen
a. Auf diesen Vertrag wird Schweizer Recht angewendet.
b. Sollten bestimmte Punkte nicht geregelt oder einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die ungeregelten oder unwirksamen Punkte sind durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die dem Recht entspricht und dem Willen beider Parteien möglichst nahe kommt.
c. Gerichtsstand ist Zürich.
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